Montag, 9. November 2015

Jetzt im Saiten Magazin: "Im «Ziferblat» zahlt man für die Zeit"

Während sich die öffentliche Wahrnehmung auf die Flüchtlingsströme aus dem nahen und mittleren Osten und aus Teilen von Afrika fokussiert, droht weitgehend unbemerkt auch mitten in Europa eine humanitäre Krise. Die Annexion der Krim und der vom Kreml lancierte Destabilisierungskrieg in der Ostukraine haben bislang nicht nur rund 17'000 Verletzte und an die 7'000 Menschenleben gefordert, sondern auch ein Flüchtlingsdrama vom Ausmass der Balkan-Kriege in den 90er Jahren ausgelöst. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR spricht von bislang 1.4 Millionen Binnenvertriebenen - die Dunkelziffer dürfte jedoch um einiges höher sein.
Ein kurzer, persönlicher Erfahrungsbericht von meiner letzten Ukraine-Reise im Sommer 2015 im Saiten (Ostschweizer Kulturmagazin) gibts hier: http://www.saiten.ch/im-ziferblat-zahlt-man-fuer-die-zeit/

Samstag, 7. November 2015

Anpassung Tagesstrukturen: Votum

Die Fraktion GRÜNE prowil unterstützt die Implementierung der Tagesstrukturen zu 100%. Dieses „freiwillige Angebot“ ist heute nicht mehr wegzudenken und ein wichtiger Standortfaktor.

Es ist aber auch eine Tatsache, dass wir heute nicht mehr Pioniere auf diesem Gebiet sind, sondern verglichen mit anderen ähnlich gelagerten Städten höchstens noch Mitläufer. Schwächen sind insbesondere im Bereich der Möglichkeiten für Kindergartenkinder (je nach Standort) und im Angebot der Oberstufe zu orten. Im Kindergarten widerspricht die passive Haltung dem Grundgedanken der möglichst frühen Förderung beispielsweise bezüglich Integration und Sprache. Mit dem Übertritt in die Oberstufe bricht zudem bei vielen Kindern - mit Ausnahme der Kathi-Schülerinnen - die Möglichkeit der Betreuung ausserhalb der Schulzeit weg, was uns gerade mit Blick auf Chancengleichheit und Gleichbehandlung doch seltsam anmutet. Das man hier mit dem Einsatz der Mittel spart, ist für uns im Hinblick der bereits vieldiskutierten Schule 2020 ein 'NoGo' und dann spätestens zu korrigieren.

Als Stärken würdigen wir die auf die verschiedenen Primar-Schulhäuser aufgeteilten Standorte, die durchwegs wahrnehmbare ausgezeichnete Stimmung und das Engagement der involvierten Personen. Die Tagesstrukturen nehmen Bereich der Integration und der Lebensschulung einen äusserst wichtigen Platz ein. Hier vermag das zusätzliche Angebot eine Riesenaufgabe zu erfüllen, eine Aufgabe, die – das kann man persönlich gut oder weniger gut finden, aber es ist die Realität - viele Familien nicht mehr wahrnehmen können. Dem hohen Engagement des Personals der Tagesstrukturen steht der hohe Spardruck, insbesondere seit dem abgelehnten Ausbau im 2010 gegenüber, und das bedeutet, dass ein beachtlicher Teil dieses Einsatzes und Engagements unentgeltlich geleistet wird beziehungsweise muss.

Nicht gebundene Ausgaben, insbesondere im Bereich der Schule, haben heute einen schwierigen Stand. Mit Blick auf diese Ausgangslage ist es verständlich, dass der SR die Anträge, obwohl in der Sache gleich, auseinanderdividiert hat. Die Evaluation auf dem alten Stadtgebiet Wil sowie die Bedürfnisabklärung haben aber gezeigt, dass mit der Gesamtheit dieser Anträge kein Luxusangebot, sondern ein realistisches Grundangebot abgedeckt wird. Wir bitten Sie, allen Anträgen des SR zuzustimmen. Besten Dank.

Montag, 19. Oktober 2015

VIELEN LIEBEN DANK FÜR DIE UNTERSTÜTZUNG!


Gewählt wurde ich zwar nicht - meine erste Kandidatur auf der Hauptliste war für mich persönlich jedoch ein Erfolg. Ich durfte während des Wahlkampfes viele neue Leute kennenlernen und interessante Gespräche führen. Mit stolzen 5321 Stimmen rangiere ich intern unter den ersten vier Plätzen und kann somit auch mit amtierenden KantonsrätInnen mithalten. Besonders viele Stimmen habe ich aus der Region Wil bekommen, was mich für die Kantonsratswahlen am 28. Februar sehr zuversichtlich stimmt! Danke!

Nicht erfreulich: Leider ging der einzige Sitz im Kanton St.Gallen verloren. Yvonne Gilli hat die Wiederwahl nicht geschafft, obwohl die Grünen nur leicht verloren haben (-0,7%).




Freitag, 2. Oktober 2015

Auf dem Promi-Sofa der Jungwacht Wil


Kürzlich lud die Jungwacht Wil zum legendären Festival im katholischen Pfarreizentrum. In diesem Jahr unter dem Motto „Wetten, dass...?". Ein herzliches Dankeschön für die Einladung aufs Promi-Sofa und einen sehr amüsanten Abend! 
Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Vereine mehr Goodwill und Wertschätzung seitens der Politik erfahren.













Hier gehts zum Artikel auf Infowilplus: http://www.infowilplus.ch/_iu_write/artikel/2015/KW_40/Wil_Bronschhofen/Artikel_22869/

Samstag, 26. September 2015

Wahlanleitung: Michael Sarbach in den Nationalrat

Es gibt verschiedene Möglichkeiten zu wählen. Dankbar bin ich natürlich bereits schon für eine Stimme. Trotzdem möchte ich noch auf andere Varianten aufmerksam machen.

Gut zu wissen:
Sofern eine vorgedruckte Liste verwendet, oder auf der leeren Liste eine Listennummer mit Bezeichnung eingetragen wird, zählen auch die leeren Linien als sogenannte Zusatzstimmen (auch Listenstimmen genannt). Diese sind enorm wichtig, denn zuerst wird ermittelt, wieviele Listenstimmen welche Liste gemacht hat. Danach werden die Mandate pro Liste (bzw. pro Listengruppe bei Listenverbindungen) verteilt. Erst dann ist wichtig, wieviele Stimmen die einzelnen KandidatInnen haben. Jeder Kandidat kann maximal 2 Stimmen bekommen; es darf nur 1 Wahlzettel abgegeben werden. Auf der leeren Liste muss mindestens ein Kandidatennamen stehen. Man kann die KandidatInnen auf den vorgedruckten Listen auch streichen.


Michael Sarbach wählen - die Varianten:

1) Am meisten habe ich persönlich davon, wenn du die leere Liste nimmst, die Listennummer 11 (mit Bezeichnung "GRÜNE - Hauptliste) einträgst und "Michael Sarbach, 1981, Wil" zwei Mal draufschreibst. Meine Kandidatennummer ist 11.04). Die restlichen Linien leer lassen, denn das hilft den Grünen, den einzigen Sitz zu halten - was ja eine Voraussetzung ist, dass ich gewählt werden kann oder später nachrücken könnte. 

2) Liste 11 einwerfen und Michael Sarbach zusätzlich noch einmal eintragen, damit ich 2 Stimmen bekomme. Dafür musst du mindestens einen Kandidaten / eine Kandidatin streichen. 

3) Michael Sarbach zwei Mal auf die leere Liste schreiben und mit weiteren KandidatInnen deiner Wahl ergänzen. So kannst du dir eine eigene Liste mit KandidatInnen aus verschiedenen Parteien und Listen zusammenstellen. Gut wäre es, wenn du als Listennummer die Nummer 11 einträgst. Allfällige leere Linien gehen dann als Listenstimme zu meiner Liste.

4) Du bevorzugst eine andere Partei und möchtest mich trotzdem unterstützen? Das ist natürlich auch möglich. "Michael Sarbach, 1981, Wil" (Kandidatennummer 11.04) zwei Mal auf eine andere Liste deiner Wahl schreiben. Allenfalls müssen dafür andere KandidatInnen gestrichen werden.

...und am allerwichtigsten: VIELEN HERZLICHEN DANK FÜR DIE UNTERSTÜTZUNG!


Freitag, 25. September 2015

Schule 2020 & Kathi Vertrag: Mein Votum im Parlament

Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident, geschätzte Kolleginnen und Kollegen Stadtparlamentarierinnen und Stadtparlamentarier, Stadträtinnen und Stadträte, geschätztes Publikum auf der Tribüne und geschätzte Medienschaffende

Wir befinden uns mitten in einer Kathi-Diskussion, was zugegebenermassen leider auch zu erwarten war. Ich plädiere aber dafür, dass wir dabei nicht aus den Augen verlieren, was heute eigentlich diskutiert werden sollte.

Der heute erschienene Zeitungsartikel fasst das Ziel dieser Vorlage treffend zusammen: "Das Projekt Schule 2020 umfasst eine vertiefte Analyse des Bildungsplatzes Wil, bei der alle wesentlichen Einflussfaktoren berücksichtigt werden. Der Bildungsstandort soll neu positioniert werden. Aus diesem Grund sind die strategische Ausrichtung der Schule, die Schulraumplanung sowie ein Oberstufenkonzept inklusive Kathi Bestandteil des Projekts."

Gemäss Medienmitteilung der Stadt vom 18.12.2014 sollen alle Oberstufen inklusive das Kathi in „geeigneter Weise“ in einen betont ergebnisoffenen Konzeptionsprozess einbezogen werden. Bis das Gesamtkonzept und somit auch das Oberstufenkonzept vom Parlament verabschiedet wird, soll als Übergangsregelung ein – ausdrücklich befristeter - Zusatzvertrag zwischen der Stadt Wil und dem Stiftungsrat St.Katharina abgeschlossen werden. Hauptanlass für diesen „Nachtrag 1“ ist Gemeindevereinigung und die damit verbundene notwendige Erneuerung aller Verträge und Reglemente.

Vielleicht wird das Kathi in Zukunft weiterhin nur Sekundarmädchen beschulen, vielleicht auch Realmädchen, vielleicht auch Sekundar- und/oder Realknaben, vielleicht werden sogar gemischte Klassen geführt werden. Ebenso offen ist die Ausrichtung der anderen Oberstufen und wie viele Schulhäuser überhaupt nötig sind. Dazu soll und kann heute nichts gesagt werden. In einem ergebnisoffenen Prozess ist eben alles möglich.

Wichtig ist vor allem, dass diese Diskussionen zum richtigen Zeitpunkt stattfinden – und das ist genau der Punkt: Jetzt ist meiner Ansicht nach der falsche Zeitpunkt.

Den meisten vorliegenden Anträgen kann ich durchaus Sympathie abgewinnen – insbesondere fordere ich den Stadtrat dazu auf, endlich die Karten offen zu legen, wie die Zuteilung während der Übergangszeit konkret geschehen wird. Diese wesentliche Information darf den Schülerinnen und Schülern und deren Eltern nicht vorenthalten werden. Auch spricht aus meiner Sicht nichts dagegen, dass das Schulratspräsidium im Stiftungsrat vertreten sein soll.

Für mich müssen diese und weitere Aspekte aber in die Diskussion bezüglich Schulordnung einfliessen, damit sie Teil einer langfristigen Lösung werden können. Die Diskussion muss objektiv, möglichst emotionslos und vor allem sachlich geführt werden. Mit einem bestmöglichen Resultat für einen vielfältigen Bildungsplatz Wil und vor allem für alle Schülerinnen und Schüler.

Um was geht es also heute? 

Es geht lediglich darum, rechtliche Klarheit zu schaffen und Zeit zu gewinnen, bis das Gesamtkonzept Schule 2020 erarbeitet wurde. Mit der vorliegenden Kompromisslösung erhalten beide Parteien die benötigte Planungssicherheit in der Übergangszeit. Dass der "Nachtrag 1" endlich auch die Bürgerinnen und Bürger der neuen Ortsteile Bronschhofen und Rossrüti berücksichtigt - das ist nichts anderes als gerecht und längst überfällig.

Ich bitte Sie darum, allen Anträgen des Stadtrates zuzustimmen. Besten Dank.

Freitag, 4. September 2015

Nationalratswahlen am 18. Oktober - los gehts!



In 6 Wochen wird gewählt. Ich kandidiere im Kanton St.Gallen auf der Liste 11, Platz 4. Hier ein erstes Statement. Weitere werden HIER zu finden sein. Danke jetzt schon für jegliche Unterstützung!


Mittwoch, 2. September 2015

Bahn-Abbau in Wil

Anbei ein lesenswerter Gastkommentar von Christoph Schär in den Wiler Nachrichten. Bereits seit 2007 ist bekannt, dass die SBB und der Kanton St.Gallen in Wil und weiteren Regionen einen Abbau planen. Die Fraktion GRÜNE prowil hat im Parlament und in der Verwaltung mit parlamentarischen Vorstössen alles versucht, das Vorhaben zu stoppen. Unser Postulat mit der Forderung, der Stadtrat solle in einem Bericht aufzeigen, wie das SBB Angebot für die Region Wil verbessert werden könne, wurde abgeschmettert. Der damals zuständige Stadtrat Bau & Verkehr zeigte kein offenes Ohr für unser Anliegen und auch der Gesamtstadtrat erkannte die Tragweite des geplanten Abbaus für die Stadt und Region Wil nicht. Im Stadtrats-Wahlkampf 2008 war dies darum ein zentrales Thema - leider wiederum erfolglos. Erst vor zwei Jahren liess sich der Stadtrat endlich überzeugen, dass auch die Stadt Wil aktiv werden muss. Es wurde zwar gute Arbeit geleistet, aber leider viel zu spät. Erst wenn die Mehrheit der politischen EntscheidungsträgerInnen die Bedeutung guter Bahnverbindungen erkennt, wird sich an der Situation etwas ändern. Wir bleiben dran!


Samstag, 29. August 2015

Abgabemodell TBW: Ein Anreizsystem fehlt

Der Stadtrat beantragte dem Stadtparlament am Donnerstagabend, das Modell der Abgabe der Technischen Betriebe Wil (TBW) an die Stadt anzupassen. Bis anhin lieferten die TBW jährlich eine Summe ab, die sich aus einem Sockelbeitrag von einer Million Franken zuzüglich fünf Prozent des ausgewiesenen Substanzwerts sowie 15 Prozent des Reingewinns zusammensetzte. Im vergangenen Jahr belief sich die Abgeltung auf 4,9 Millionen Franken. Das neue Modell besteht aus einer Zwei-Prozent-Verzinsung des kalkulatorischen Anlagewerts sowie einem Anteil von 33 Prozent am Reingewinn und einer Konzessionsgebühr auf Basis der Absatzmenge.

"Michael Sarbach von den Grünen Prowil bezeichnete die neue Variante als zweckerfüllend. Er hätte sich gewünscht, dass der Stadtrat einen Schritt weiter gegangen wäre und ein Anreizmodell für den sparsamen Umgang mit Ressourcen oder der Steigerung der Effizienz eingebaut hätte."

Ganzer Artikel der Wiler Zeitung vom 29.8.2015

Freitag, 31. Juli 2015

Der Weierwise Sorge tragen - Unterstützung ist gefragt!


Normalerweise mache ich nicht mehrere Beiträge für ein Thema - dieses ist mir aber ein besonderes Anliegen: 
Die Stadt Wil wächst und die wenigen verbliebenen Freiräume im Zentrum gewinnen zunehmend an Bedeutung. Deren Potenzial als Erholungsgebiete und Naturrefugien ist optimal zu nutzen – dies gilt speziell für die Obere Weierwise. Nach jahrelangen Diskussionen formierte sich 2008 die IG Weierwisen und ihre Arbeit hat Früchte getragen: Mit der Erheblicherklärung der Motion «Stadtpark Obere Weierwise» (Fraktion Grüne prowil) hat das Parlament den Startschuss für den Planungsprozess erteilt. Ein gelungenes Stadtparkprojekt wird die Lebensqualität in unserer Stadt enorm aufwerten. 
Bis vor Kurzem war jedoch zu befürchten, dass die Landschaftsqualität im Gebiet Weierwisen optisch stark beeinträchtigt wird. Der Stadtrat genehmigte 2011 den Gestaltungsplan für eine Überbauung an der Konstanzerstrasse. Vier wuchtige, bis zu 35 Meter lange Betonbaukörper sollten in der Ortsbildschutzzone errichtet werden, was eine Welle der Entrüstung auslöste. Eine parlamentarische Erklärung der Grünen Prowil forderte den Stadtrat auf, den Entscheid zu korrigieren. Sie wurde ohne Gegenstimme bei einer Enthaltung überwiesen. Kurz darauf wurde ein von Anwohnern erhobener Rekurs vom kantonalen Baudepartement gutgeheissen. Gestützt auf zwei unabhängige Expertisen hat der Stadtrat seinen Entscheid nun revidiert und damit doch noch Weitsicht bewiesen. Zwar ist das Gestaltungsplanverfahren eine rechtliche Angelegenheit. Der gemeinsame politische Druck aus Bevölkerung und Parlament dürfte jedoch durchaus dazu beigetragen haben, diesen Schildbürgerstreich zu vereiteln. Zu danken ist insbesondere den Rekurrenten, die sich nicht nur eigennützig, sondern im Interesse einer rücksichtsvollen und qualitätsorientierten Stadtentwicklung erfolgreich gegen das Bauprojekt gewehrt haben. 
Leider weigert sich der Stadtrat, auch nach mehrmaliger Aufforderung aus den Reihen des Parlaments, die EinsprecherInnen wenigstens teilweise zu entschädigen. So bleiben Kosten von über 50'000 CHF an engagierten Bürgerinnen und Bürgern hängen. Diese haben deshalb einen Spendenaufruf gestartet, dem ich sehr gerne mit einer kleinen Spende gefolgt bin.
Weitere Informationen und das Spendenkonto sind unter http://www.weierwise.ch zu finden.

Mittwoch, 29. Juli 2015

Kein Spielraum für Experimente


Zoom
Im Gare de Lion beim Wiler Silo treten vor allem vielversprechende Newcomer und Geheimtips auf. (Bild: Hans Suter)

Die nun abgelaufene Jubiläumssaison im Gare de Lion ist zufriedenstellend verlaufen. Höhepunkt war das Festival zum 25jährigen Bestehen des Kulturzentrums im vergangenen August. Das Problem bleiben die fehlenden Finanzen.

PHILIPP HAAG
WIL. Die Üs halten Einzug im Gare de Lion. Im Club beim Wiler Silo sind es die nicht mehr ganz so frischen, aber doch noch genügend beweglichen Üs, um eine ordentlich-gesittete Party zu feiern: die Ü40. Die Parties für Personen, die älter als 40 Jahre alt sind, seien erstaunlich gut angelaufen, sagt der beim Gare de Lion fürs Programm zuständige Mike Sarbach. Die Ü40-Party ordnet sich nahtlos ein in die Reihe von Parties, die beim Gare de Lion bereits Kultstatus geniessen: Die Bad-Taste-Party oder die Moustache-Party. Auch in der abgelaufenen Jubiläums-Spielzeit 2014/2015 – der Gare de Lion war vor 25 Jahren eröffnet worden, damals noch als Remise – finanzieren die gut besuchten Parties die Konzerte.
Bei einem Umsatz von um die 450 000 Franken – die genauen Zahlen für die vergangene Saison liegen noch nicht vor – mussten beim Programm 2014/2015 Abstriche gemacht werden: Auf Kleinkunst verzichteten die Verantwortlichen weitgehend. Lesungen fanden keine statt. Bei den Konzerten war kein finanzieller Spielraum vorhanden für Experimente. Auch die bekannten Namen fehlten, weil die Infrastruktur des Gare de Lion einerseits schon etwas in die Jahre gekommen ist und andererseits das Wiler Kulturzentrum ihre Gagenforderungen «schlicht nicht aufbringen kann», wie Sarbach sagt. Aus diesem Grund setzt der Programmchef auf vielversprechende Newcomer und Geheimtips wie den in New York wohnhaften Jojo Mayer, Experimental-Jazz-Schlagzeuger aus der Schweiz, den amerikanischen Rapper Chali 2na, früheres Mitglied der 1990-Hip-Hop-Legende «Jurassic 5», Rökurro, eine isländische Rock/Folk-Band oder Carrousel, die gegenwärtigen Schweizer Chanson-Überflieger.

3000 Leute beim Jubiläum

Insgesamt sind 75 Anlässe in der Saison 2014/2015 über die Gare-de-Lion-Bühne gegangen mit gegen 20 000 Besucherinnen und Besuchern. Höhepunkt war das Festival «Gut gebrüllt, Löwe» zum 25-Jahr-Jubiläum im vergangenen August, das gegen 3000 Personen anlockte. Die Resonanz sei überwältigend gewesen, sagt Sarbach. Derart überwältigend, dass eine Wiederholung nicht ausgeschlossen ist. Die positiven Rückmeldungen ermunterten das Gare-de-Lion-Team, über eine erneute und vielleicht gar eine regelmässige Durchführung eines kleinen Sommer-Open-Air-Festivals nachzudenken. Ein Entscheid ist gemäss Sarbach aber noch nicht gefallen. Das Problem sind die (fehlenden) Finanzen. Obwohl die vergangene Spielzeit «zufriedenstellend abgelaufen ist», wie Sarbach sich ausdrückt, benötigt das Kulturzentrum zusätzliche 50 000 Franken an Unterstützungsgeldern, um den Betrieb in der heutigen Form aufrechterhalten zu können, wie Sarbach und Gare-de-Lion-Präsident Matthias Loepfe zu einem früheren Zeitpunkt sagten.

Ein neues Mischpult

10 000 Franken aus dem Lotteriefonds erhält der Gare de Lion, um das bereits ein paar Jahre Probleme machende Mischpult zu ersetzen und einen neuen Webauftritt zu realisieren. Ebenfalls erneuert wurde die Bar, um die betrieblichen Abläufe zu optimieren.
Im Vorstand ist ein Wechsel zu verzeichnen. Tobias Winiger ist ausgetreten. Seinen Platz nimmt Oli Wiesendanger ein, der das Ressort Haus & Technik betreut. Für die neue Spielzeit stehen keine Änderungen an: Es bleibt bei einem breit gefächerten Mix aus Konzerten und Parties (und Kleinkunst), wobei die neu eingeführte 90er-Rock-Party beibehalten und das kleine Singer/Songwriter-Festival erneut durchgeführt werden. Ein Wunsch hat Sarbach für die im September beginnende Saison 2015/2016 trotzdem: «Wieder finanziellen Spielraum für das eine oder andere Experiment».
Wiler Zeitung: 17. Juli 2015, 07:11 Uhr 

Dienstag, 7. Juli 2015

Überbauung Konstanzerstrasse: Spendenaufruf

Der Wiler Stadtrat genehmigte 2011 den Gestaltungsplan für eine Überbauung an der Konstanzerstrasse. Vier wuchtige, bis zu 35 Meter lange Betonbaukörper sollten in der Ortsbildschutzzone errichtet werden. Eine parlamentarische Erklärung der Fraktion GRÜNE prowil forderte den Stadtrat auf, den Entscheid zu korrigieren. Sie wurde ohne Gegenstimme überwiesen. Kurz darauf wurde ein von Anwohnern erhobener Rekurs vom kantonalen Baudepartement gutgeheissen. Gestützt auf zwei unabhängige Expertisen hat der Stadtrat seinen Entscheid revidiert. Zu danken ist insbesondere den Rekurrenten, die sich nicht nur eigennützig, sondern im Interesse einer rücksichtsvollen und qualitätsorientierten Stadtentwicklung erfolgreich gegen das Bauprojekt gewehrt haben. 

Leider weigert sich der Stadtrat auch nach mehrmaliger Aufforderung aus den Reihen des Parlaments die EinsprecherInnen wenigstens teilweise zu entschädigen. So bleiben Kosten von über 50'000 CHF an engagierten Bürgerinnen und Bürgern hängen. Diese haben deshalb einen Spendenaufruf gestartet: http://www.weierwise.ch



Mittwoch, 27. Mai 2015

JA zur Stipendieninitiative


Ich sage JA zur Stipendieninitiative / Initiative Bourses d'Etudes, denn sie verbessert die Chancengleichheit. Alle Personen sollen den Zugang zu einem Studium an einer Universität, an einer Fachhochschule oder zu einer Meisterprüfung haben - unabhängig von den individuellen finanziellen Möglichkeiten.

Montag, 25. Mai 2015

Schweizer Werte statt Erbrecht: JA zur nationalen Erbschaftssteuer

Überall in der Schweiz fanden in den letzten Jahren steuerliche Entlastungen statt, etwa durch sinkende Kapitalsteuern und Handänderungssteuern, durch tiefere Belastung von Kapitalerträgen und die Abschaffung der Erbschaftssteuer in einzelnen Kantonen. Kapitalgewinne sind meistens gar steuerfrei. Profitiert haben dabei praktisch ausschliesslich grosse Konzerne und jene, die sehr sehr viel Kapital besitzen oder ein sehr hohes Einkommen haben. Heute besitzen die reichsten 10'000 mehr als 90 Prozent aller Steuerpflichtigen zusammen. Die Struktur natürlicher sozialer Ungleichheit in der Schweiz ist aus der Balance geraten und die fortwährende einseitige Entlastung der Reichsten und Grossunternehmen geschieht hauptsächlich auf dem Buckel des Mittelstandes, der Familien und KMU, welche inzwischen die Hauptsteuerlast zu tragen haben.
Die vorgeschlagene, moderate Erbschaftssteuer ist das richtige Instrument für eine Abschwächung dieses Problems. Sie ist aus liberaler Sicht die fairste Steuer überhaupt. Denn die Erben erhalten Vermögenswerte, für die sie selber keine Leistung erbracht haben. Glück und die Herkunft werden zum bestimmenden Faktor. Es ist ein urschweizerischer Wert, dass Glück oder Herkunft nicht steuerlich belohnt werden sollen, sondern Leistung. Denn dadurch wird das liberale Prinzip der Leistungsgerechtigkeit untergraben und die Marktwirtschaft geschwächt. 
Durch einen Freibetrag von 50 Millionen Franken sind die meisten KMU vom aktuellen Vorschlag nicht betroffen. Sollte die Initiative angenommen werden, kann davon ausgegangen werden, dass die Umsetzung äusserst wirtschaftsfreundlich geschehen wird. Der Freibetrag für Einzelpersonen beträgt 2 Mio CHF (Paare können somit bis 4 Millionen Franken auf ihre Nachkommen steuerfrei vererben). Geschenke bis 20'000 CHF pro Jahr und Person bleiben ebenfalls steuerfrei. Auch die FDP hat die Erbschaftssteuer nach der Gründung des Bundesstaates vehement unterstützt, um die regierende Aristokratie auszubremsen und etliche ExponentInnen (z.B. Villiger, Spoerry) tun es auch heute. Dies ganz im Sinne der Gründungsväter des Liberalismus.
Die allermeisten BürgerInnen der Schweiz wird die Erbschaftssteuer deshalb nicht betreffen – sie wird aber Voraussetzungen dafür schaffen, dass insbesondere der Mittelstand und Familien endlich wieder steuerlich entlastet werden können und sich Leistung wenigstens ein bisschen mehr lohnt. 
Deshalb lege ich am 14. Juni ein JA zur nationalen Erbschaftssteuer in die Urne.


Literatur zum Thema:
- Sackmann, Reinhold (2004): Institutionalistische Generationsanalyse sozialer Ungleichheit. In: Szydlik, Marc (Hrsg.): Generation und Ungleichheit. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 25-48.
- Schupp, Jürgen / Szydlik Marc (2004): Zukünftige Vermögen – wachsende Ungleichheit. In: Szydlik, Marc (Hrsg.): Generation und Ungleichheit. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 243-264.
- Stamm, Hanspeter / Lamprecht, Markus / Nef, Rolf (2003): Soziale Ungleichheit in der Schweiz. Strukturen und Wahrnehmungen. Zürich: Seismo. 
- Szydlik, Marc (2004): Zum Zusammenhang von Generation und Ungleichheit. In: Szydlik, Marc (Hrsg.): Generation und Ungleichheit. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 7-24.
- Szydlik, Marc / Künemund, Harald (2009): Generationen aus Sicht der Soziologie. In: Künenmund, Harald / Szydlik, Marc (Hrsg.): Generationen. Multidisziplinäre Perspektiven. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften, 7-22.

Montag, 23. März 2015

Nomination zum Nationalratskandidat, Listenplatz 4

Ein erfreulicher Frühlingsanfang: Nach Jahren als Spitzenkandidat der Jungen Grünen & KulturfreundInnen kandidiere ich nun erstmals auf der Hauptliste für den Nationalrat. Am Samstag wurde ich einstimmig mit dem guten Listenplatz 4 nominiert. Danke!


Samstag, 21. März 2015

Massvolle Entwicklung statt ungebremste Zerstörung - jetzt Referendum unterschreiben!

2013 hat das St.Galler Volk klar JA gesagt zu einem griffigeren Raumplanungsgesetz. Daraufhin hat die Regierung einen massvollen Vorschlag präsentiert, welcher einen sorgsamen Umgang mit unserem Boden fördert und gleichzeitig Raum für wirtschaftliche Entwicklung lässt. Durch eine Gesetzesänderung gegen den Willen des Regierungsrates will der Kantonsrat nun die Kompetenz zur Schaffung von Bauland an sich reissen und bis zu 6 Millionen Quadratmeter der St.Galler Landschaft zusätzlich verbauen. Eine nachhaltige Entwicklung mit Rücksicht auf unsere Landschaft und auf künftige Generationen - wie es eine klare Mehrheit der Bevölkerung möchte - wird somit praktisch unmöglich. Verschiedene Parteien und Umweltverbände ergreifen darum das Referendum mit dem Ziel, dass das St.Galler Volk (nochmals) darüber an der Urne befinden kann. Ich unterstütze dieses Referendum und freue mich über Mithilfe in Form deiner Unterschrift.

Hier gibts den Unterschriftenbogen - ausdrucken, unterschreiben und zurücksenden. DANKE!
> Download Referendumsbogen

Freitag, 6. März 2015

Diskussion zur städtischen Kulturpolitik und Wahl in die GPK

An der gestrigen Sitzung des Stadtparlamentes wurde ich mit sehr grosser Mehrheit in die Geschäftsprüfungskommission gewählt. Anlass zu einer längeren Diskussion gab das Thema Kulturpolitik der Stadt Wil. Weiter als im Artikel beschrieben habe ich auf folgende Problemfelder hingewiesen: fehlende Proberäume und Ateliers für Kunst- & Kulturschaffende von Theater bis Bands, der zu enge Spielraum der Kulturkommission seit der Kürzung ihres Budgets und die ungleiche Verteilung der vorhandenen Fördermittel.

(Wiler Zeitung, 7.3.2015)







Samstag, 21. Februar 2015

Winterschiessen 2015

Heute mal etwas anderes: Ein herzliches Dankeschön den Stadtschützen Wil für die Gastfreundschaft! Dieses Mal musste ich mich gegen unsere Stadtpräsidentin knapp geschlagen geben, dafür war ich als zweitbester Parlamentarier besser als alle Vertreter der FDP. ;)



Mittwoch, 18. Februar 2015

Brodworscht - DANKE!

Die 'Brodworscht' wird seit 1991 regelmässig an Personen verteilt, die der Anzeiger-Redaktion während des Jahres besonders positiv auffallen. Nun wurde auch mir die Brodworscht überreicht. Besten Dank, eine grosse Ehre! 



Samstag, 31. Januar 2015

Fastnacht in Wil

Hu ä Lotsch! Während die närrische Zeit bereits in vollem Gange ist, empfehle ich das Buch "Fastnacht in Wil". Es bietet einen äusserst interessanten Einblick in eine Ur-Wiler Tradition. Kaufen kann man es unter info@fgw.ch oder direkt in der Adhoc Buchhandlung.