Montag, 10. September 2007

Die Schweiz im UN-Sicherheitsrat?

In der neusten Medienmitteilung fordert die SP Schweiz - genauer gesagt Micheline Calmy-Rey - eine Kandidatur der Schweiz im UN-Sicherheitsrat. Es stimmt, dass die Schweiz innerhalb der UNO und somit in der internationalen Politik seit dem UNO-Beitritt verstärkt wahrgenommen wird. Auch kann die Schweiz sich sich auf diesem Weg besser und zielgerichteter für Frieden, Menschenrechte, Umweltschutz oder Entwicklungshilfe einsetzen und macht dies sehr erfolgreich. Zudem hat der Beitritt unserem Land neue Perspektiven und den Zugang zu zusätzlichen Netzwerken und Allianzen verschafft. Eine Kandidatur für den Sicherheitsrat lehne ich persönlich jedoch vehement ab. Bei einer Wahl könnte sich die Schweiz zwar verstärkt in den Entscheidungsprozess zu wichtigen weltpolitischen Themen einbringen, würde aber klare Positionen vertreten und sämtliche Entscheide des Sicherheitsrates auch mittragen müssen. Dies ist meiner Meinung nach nicht mit der Schweizerischen Neutralität vereinbar. Vor allem auch die Tatsache, dass der Sicherheitsrat immernoch alles andere als demokratisch organisiert ist (solange die Supermächte über das Veto-Recht verfügen), würde die Schweiz zum Schosshündchen der Grossmächte verkommen lassen. Die Schweiz muss neutral und unabhängig bleiben! Dies ist meiner Meinung nach als Mitglied des UN-Sicherheitsrates zur Zeit nicht möglich!

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